Ashurst advises on rolling stock financing for East Brandenburg network
Ashurst hat ein Konsortium bestehend aus der European Investment Bank, der KfW IPEX-Bank und der Norddeutschen Landesbank – Girozentrale – bei der Finanzierung von Schienenneufahrzeugen für den Betrieb des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) im Netz Ostbrandenburg durch die Niederbarnimer Betriebsgesellschaft mbH (NEB) mit einem Volumen von ca. 170 Millionen Euro beraten.
Das Bankenkonsortium stellt die Finanzierungsmittel für den Erwerb von 31 fabrikneuen einstöckigen batteriegestützten Elektrotriebwagen vom Typ Mireo Plus B des Herstellers Siemens Mobility GmbH zur Verfügung. Bei den Fahrzeugen handelt es sich um die ersten batteriebetriebenen Züge auf den Strecken im Netz Ostbrandenburg. Die Züge nutzen auf den elektrifizierten Streckenteilen die Oberleitungen auch dazu, die Batterie aufzuladen, mit deren Strom sie auf den nicht-elektrifizierten Strecken weiterfahren können. Sie vermeiden daher im Gegensatz zu den bisher eingesetzten Diesellokomotiven Luftverschmutzung und werden, sobald der Bahn-Strom vollständig aus erneuerbaren Energien stammt, komplett CO2-frei fahren. Die Fahrzeuge werden von der Alpha Trains NOB S.à r.l. (Alpha Trains) im Wege einer Leasingkonstruktion der NEB für den Betrieb des Regionalverkehrs im Netz Ostbrandenburg zur Verfügung gestellt. Das Bahnprojekt erfüllt als eines der ersten sowohl die Klima- als auch die Nachhaltigkeitsziele der EU-Förderbank zu 100 Prozent.
Alpha Trains ist eine Zweckgesellschaft der Alpha Trains Unternehmensgruppe, einem auf die Finanzierung von Schienenfahrzeugen spezialisierten Leasingunternehmen, welches zudem einen Eigenkapitalanteil bereitstellt.
Die NEB hatte am 2. Juni 2021 von den zuständigen Aufgabenträgern, dem Land Brandenburg und der Stadt Berlin, den Zuschlag für den Betrieb des Schienenpersonenverkehrs in diesem Netz erhalten. Der dem Zuschlag zugrunde liegende Verkehrsvertrag hat eine Laufzeit bis Ende 2036 mit einer geplanten Betriebsaufnahme im Dezember 2024.
Die komplex strukturierte Fremdfinanzierung der beiden Phasen – Bauzeit und Betriebsphase – durch die Konsorten erfolgt durch unterschiedliche Fremdkapitalinstrumente, wie Laufzeitdarlehen, Forderungskaufverträge und Zwischenfinanzierungen für Fördermittel, die auf der Dokumentationsebene in einer gemeinsamen Finanzierungsrahmenvereinbarung zusammengefasst sind.
Ashurst beriet das Konsortium umfassend zum Bankrecht, Kapitalmarktrecht, Steuerrecht sowie zum Transportrecht / öffentlichen Recht. Das Ashurst-Team beriet unter Federführung von Partner Derk Opitz. Er wurde unterstützt von Partner Dr. Tobias Krug, Senior Associate Alexandra Heitmann, Associate Dr. Jan Ulrich Heinemann, Senior Transaction Lawyer Kerstin Hartmann (alle Project Finance, Frankfurt), Transaction Lawyer Ariana Fazlic (Project Finance, München) und Partner Dr. Anders Kraft (Steuerrecht, Frankfurt). Zum Verkehrsvertrag und den fahrzeugbezogenen Verträgen berieten Counsel Holger Mlynek und Associate Dr. Simon Groneberg (beide Infrastructure, Frankfurt).
Aus dem Luxemburger Büro beriet das Bankrecht-Team um Partner Fabien Debroise bestehend aus Senior Associate Katia Fettes und Associate Ludmilla Bouchez-Lecuy. Zu steuerrechtlichen Fragen berieten Partner Georges Simon und Counsel Chiara Bardini.
Ashursts deutsche Project-Finance-Praxis berät im Bereich der Asset-Finance-Transaktionen regelmäßig im Rahmen von SPNV-Finanzierungen.
